Bundestagsabgeordnete Doris Achelwilm (MdB) machte Stippvisite im Ortsamt Osterholz
Aufgrund der derzeitigen Infektionswelle wurde der Stadtteilbesuch der Bundestagsabgeordneten Doris Achelwilm (MdB, Die Linke) reduziert, jedoch nicht abgesagt.
Die beiden zunächst vorgesehenen Termine bei Conpart e. V. (früher Spastikerhilfe e. V.) sowie bei der Freiwilligen Feuerwehr Bremen-Osterholz wurden im Vorfeld abgesagt. Trotzdem fand sich eine kleine Gesprächsrunde im Sitzungssaal des Ortsamtes (der Mindestabstand von 2 Meter konnte eingehalten werden), so dass es zu einem Meinungsaustausch mit dem Beiratssprecher Wolfgang Haase, dem Sprecher der SPD-Fraktion Horst Massmann sowie den Linken-Beiratsmitgliedern Reinald Last, Silvia Suchopar und auch Hans-Jürgen Pilz sowie dem Ortsamtsleiter Ulrich Schlüter kam.
In dem anderthalbstündigen Gespräch ging Frau Achelwilm zunächst auf ihren politischen Werdegang ein. Sie stammt aus einem bäuerlichen Betrieb (Eltern) in Niedersachsen.
Frau Achelwilm ging auf die derzeitige Situation im Zusammenhang mit dem Corona-Virus ein. Die letzten Monate seien doch sehr geprägt gewesen hinsichtlich der Frage, ob noch Neuwahlen stattfinden oder nicht. Die momentane Krisensituation behandele Fragen, z. B. wie schnell Kurzarbeitergeld ausgezahlt werden könne, aber auch die mehreren Millionen Soloselbständige wie Künstler, die ein oder zwei Monate nicht ohne ihre Gage auskommen könnten. Zudem gingen die Teilnehmer der Runde auf die Situation in den Pflegealtenheimen, aber auch im Krankenhausbereich ein. Man war übereinstimmend der Meinung, dass es gut sei, entsprechend Krankenhausbetten vorhalten zu können. Daher sei es künftig eine Aufgabe Krankenhäuser „besser abzusichern“. Auch sei es in Krisenzeiten sichtbar, wie abhängig auch die Medizin und Pharmazie in Deutschland von Medikamenten sei, die tatsächlich nicht mehr in Deutschland, sondern z. B. in China oder Indien produziert werden.
Frau Suchopar erinnerte in dem Gespräch an Sendungen, insbesondere im Privatfernsehen, wo Hartz IV-Empfänger auch jüngst aus Bremen oder Bremerhaven sehr einseitig im Fernsehen dargestellt werden. Frau Achelwilm, die auch medienpolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist, deutete darauf hin, dass sie froh sei, dass es nach wie vor einen gesicherten öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland gebe und auch Versuche wie in Großbritannien zur Privatisierung hoffentlich nicht in Deutschland Einzug finden.
Ebenso ging sie kurz auf die Armutskonferenz in Bremen ein und erinnerte daran, dass es nach wie vor in Bremen viele alleinerziehende Mütter und Väter gibt, die nicht auskömmlich mit ihrem Gehalt leben können. Auch gebe es zu viele „prekäre Arbeitsverhältnisse“. Weiteres Thema war die derzeitige Situation der Geflüchteten auf den griechischen Inseln. Man bedauerte in der Runde, dass es kein einheitliches Verteilsystem in der EU gebe. Könnte man nicht die Auszahlung von EU-Geldern auch mit der Aufnahme von Geflüchteten verbinden? Bei der Aufnahme von Geflüchteten sollten Kinder, Alte und Frauen bevorzugt genommen werden, so einige Teilnehmer. Ist es noch vertretbar, dass Kinder fünf bis sechs Jahre in Flüchtlingslagern leben, ohne das sie Schulbildung bekommen?
Schließlich gab es auch von den Teilnehmern noch bezogen auf Osterholz das Problem der Infrastruktur. Man befürchte auch ein „Ausdünnen“ der Infrastruktur der Postschalter, aber insbesondere auch der Sparkassen, so Hans-Jürgen Pilz, ein Bewohner aus dem Schweizer Viertel. Frau Achelwilm fragt noch nach den Osterholzer Themen und Horst Massmann erinnerte daran, dass die beiden Stadtteile Hemelingen und Osterholz seit Jahren die Verlängerung der Straßenbahnlinie von Sebaldsbrück über die Osterholzer Heerstraße bis zur Hans-Bredow-Straße wünschen.
Ein weiteres Thema war nach wie vor die kulturelle Ausstattung des Stadtteiles Osterholz. Gab es einmal in den Regierungsparteien vor den Wahlen die Idee, jeder große Stadtteil solle ein Bürgerhaus bekommen, ist auch jüngst der Antrag des Ortsteiles Borgfeld für ein Bürgerhaus bereits im Vorfeld abgelehnt worden? Der Osterholzer Ortsamtsleiter nannte die Gespräche der Politiker vor Ort nach wie vor für wichtig, auch wenn die Resonanz gering ist. Trotzdem ist der unmittelbare Austausch auch von Seiten der Bundestagsabgeordneten in Bremen gewünscht, wie die jüngsten Besuche gezeigt haben. Die Runde bedankte sich bei Frau Achelwilm und wünschte auch für ihre politische Arbeit in Berlin alles Gute!